2015 war für die Piraten Regensburg ein anstrengendes Jahr, das jedoch auch in vielerlei Hinsicht sehr zufriedenstellende Ergebnisse für uns gebracht hat.
Die Piraten Regensburg haben sich natürlich auch an Aktionen der Bundespartei oder des Landesverbands Bayern beteiligt, aber unser Fokus ist und bleibt die Arbeit vor Ort, hier in Regenburg, um unsere Stadträtin Tina zu unterstützen, die auch in ihrem zweiten Jahr im Amt wieder großartige Arbeit geleistet hat.
Freuen konnten wir uns zunächst im Januar über den Beginn des Probejahrs für einen Livestream aus zwei Stadtratsausschüssen inklusive Mediathek. Der erste Stream flimmerte am 20. Januar über die Regenburger Bildschirme und wurde hervorragend angenommen. Bis zuletzt blieben die Zuschauerzahlen auf einem konstanten dreistelligen Niveau. Trotz intensiver Gegenarbeit seitens der CSU gelang es den Piraten im November dann auch, die Mediathek bis auf weiteres zu sichern, wenngleich ohne die Liveübertragung. Schaltet also weiter fleißig ein, wenn es wieder heißt: „Wir haben Sie form- und fristgerecht geladen“!
Im Februar haben wir den Film „Gasland“ im Kino im Andreasstadel gezeigt und im Rahmen unserer Zusammenarbeit mit dem „Bündnis gegen Fracking in der Oberpfalz“ intensiv gegen Fracking gearbeitet. Wir können es wohl als kleinen Erfolg verbuchen, dass sich seit Anfang des Jahres nichts mehr in diesem Bereich getan hat, auch wenn der Frackingversuch noch nicht gänzlich abgeblasen wurde.
Der März begann ebenfalls mit einem gelungenen Projekt: Seit dieser Zeit verfügen die Piraten Regensburg über eine Instanz von Open Antrag, mit der jeder Mensch in Regensburg gute Ideen bei uns einbringen kann, die dann an unsere Stadträtin weitergeleitet werden. Allerdings gab es in diesem Bereich noch nicht allzu viel Aktivität, sodass wir wohl den guten Vorsatz für das neue Jahr fassen müssen, Open Antrag weiterhin zu bewerben.
Im selben Monat hatten wir außerdem den ersten Kreisparteitag und konnten unsere neuen Vorstände Andreas Kramm, Katharina Graßler und Julian Gröger zu ihrer Wahl gratulieren. Sie blieben bis zum nächsten Kreisparteitag am 19. Dezember im Amt – dazu unten mehr.
Der April war besonders arbeitsintensiv: Er begann mit einem Vortrag unseres Bundesvorsitzenden Stefan Körner bei attac Regensburg. Außerdem sind wir seit Februar Mitglied im Regensburger Bündnis gegen TTIP, das am 18.4. seinen großen Aktionstag abhielt. Der eine oder andere Regensburger erinnert sich sicherlich noch an diesen ersten sonnig-warmen Frühlingstag, als die Bierbänke voll wurden mit Interessierten, die die Gelegenheit nutzten, sich über TTIP zu informieren. Etwas kleiner fiel dann unsere nächste Aktion aus: Am 23.4 verteilten wir zum Welttag des Buches und des Urheberrechts kostenlos Bücher aller Art, unter dem Motto „Blind Date mit einem Buch“, die von den Regensburgerinnen und Regensburgern begeistert angenommen wurde.
Den Mai läuteten wir gemeinsam mit dem Gewerkschaften am Tag der Arbeit ein – schließlich ist der bundesweite Mindestlohn auch schon immer eine (Teil-)Forderung der Piraten gewesen. Nur wenige Tage später beehrte uns der Bundesvorsitzende erneut, diesmal an der Universität, an der er zu einem Vortrag im Rahmen der „Aktionswoche gegen Massenüberwachung“ eingeladen worden war. Und auch in diesem Monat zog es uns wieder auf die Straße – diesmal verteilten wir Grundgesetze, die ebenso erfreut angenommen wurden.
Ein weiteres Highlight des Jahres war der CSD Regensburg, den wir am 22. August bei bestem Sommerwetter mit anderen Regensburger Organisationen und fast allen anderen Parteien feiern konnten. Die besonders enge Bindung der Regensburger Piraten an die Regensburger Schwulen- und Lesbeninitiative zeigt sich auch daran, dass die Piraten die meisten ihrer Veranstaltungen nach wie vor in den Räumen des RESI abhalten, wofür wir uns an dieser Stelle auch ganz herzlich bedanken wollen!
Im Sommer beschäftigte uns zudem die bundesweite Kampagne „Einhunderttausend Stimmen gegen die Vorratsdatenspeicherung“, die seit Juni lief und seinen Abschluss dann auch in einem bundesweiten Infostandtag am 5. September fand, an dem wir uns selbstverständlich beteiligten. Hierbei erhielten wir auch grandiose Unterstützung von den JuPis Bayern, die teils von weither anreisten, um mit uns weitere Stimmen zu sammeln.
Der Oktober brachte einen weiteren Meilenstein: Mit den „Kommunalisten“ haben wir eine neue Crew gegründet, die sich ausschließlich um Regensburger Themen kümmert und vor allem unserer Stadträtin zuarbeiten möchte. Als ersten Meilenstein brachte die Crew gerade diverse Positionspapiere auf den Weg, um unser kommunalpoilitsches Programm beim zweiten Kreisparteitag dieses Jahres weiterzuentwickeln. Außerdem unterstützten wir die Piraten München bei der gewaltigen Demo „Freiheit statt Angst“, die von unseren oberbayerischen Kollegen auch grandios geplant und umgesetzt worden war. Zudem begannen wir verstärkt mit der Organisation und Durchführung unseres nächsten Großprojekts – des Piratellikalenders 2017. Wir hatten beschlossen, dass wir nach dem großen Erfolg seines Vorgängers für 2014 einen weiteren politischen Aktkalender produzieren wollten, aber uns diesmal mehr Zeit lassen, um wirklich alle Motive wunschgemäß ausführen zu können.
Noch im November informierten wir die Bürgerinnen und Bürger wieder einmal mit einem Infostand zum Thema Open Antrag. Zudem durften wir den Oberpfälzer Bezirksparteitag ausrichten, auf dem wir auch einen neuen Vorstand wählten.
Im Dezember stand dann noch der zweite Kreisparteitag das Jahres ins Haus, auf dem neben kommunalpolitischem Programm auch noch der neue Vorstand, bestehend aus Sebastian Schwarzweller, Andreas Kramm und Julian Gröger, gewählt wurde, der uns durch das Jahr 2016 bringen wird. Programmatisch werden wir uns im neuen Jahr auf die Förderung der Freifunk-Initiative, den Ausbau und die unbürokratische Bereitstellung von Hortplätzen im Stadtgebiet sowie auf die Integration von Flüchtlingen in Regensburg konzentrieren. Davon abgesehen bleiben natürlich unsere Kernthemen Transparenz, Bürgerrechte und Datenschutz wichtig.
Und was kommt im neuen Jahr? Tja, das habt ihr in der Hand. Ihr seid die Mitglieder oder Interessierten – es liegt ganz bei euch, welche Themen wir bespielen. Kommt vorbei zu unseren Crewtreffen jeden Dienstag um 19 Uhr im RESI, kommt zu unseren Kommunalistentreffen (nächster Termin ist der 13. Januar, 20.00 Uhr, ebenfalls im RESI) oder kommt einfach mal zum „Freihafen“, unserem Stammtisch jeden zweiten Freitag im Plan 9, nächster Termin ist der 15.1. ab 19.00 Uhr.
Die Piraten Regensburg sind aktiv und werden das auch bleiben!
In diesem Sinne – segelt gut ins neue Jahr hinüber!
