Oberpfalzweite Proteste gegen TTIP
In der gesamten Oberpfalz gingen am Samstag Mitglieder der Piratenpartei auf die Straße, um gemeinsam mit anderen Parteien und Organisationen gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP mit den USA zu protestieren.
So beteiligte sich etwa die Piratenpartei Regensburg an einer bündnisübergreifenden Demonstration durch die Innenstadt. Während der Kundgebung auf dem Kassiansplatz erklärte die Rednerin der Piraten, Katharina Graßler, als Hauptkritikpunkt die Intransparenz der Verhandlungen. Transparenz sei erst dann hergestellt, wenn alle Unterlagen zu den Verhandlungen veröffentlicht seien und so überprüfbar werde, welche Interessensgruppen neben der Politik bisher Einfluss bei der Formulierung des Vertragswerks genommen haben. Eine komplette und kritische Prüfung müsse angesichts der Tragweite des Abkommens im Hinblick auf Arbeitnehmerrechte und die geplante, intransparente Schiedsgerichtsbarkeit zwingend stattfinden können. Regen Zuspruch bei den Regensburgern fand die Unterschriftensammlung für ein europäisches Volksbegehren gegen TTIP.
In Schwandorf organisierte der Kreisverband zusätzlich zu einem parteiübergreifenden Infostand eine Kundgebung am Marktplatz. Auch hier hatten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, für das europäische Volksbegehren gegen TTIP zu unterschreiben. Neben den Piraten beteiligten sich Vertreter der Grünen, der Linkspartei und des Bündnisses Weidener Becken gegen Fracking „Abgefrackt“ mit Redebeiträgen. Der Initiator und lokale Piratenvorsitzende Peter Lang sprach bezüglich TTIP von einem „Frontalangriff auf die Demokratie“ und warnte vor den fatalen Folgen.
Die Piratenpartei fordert das Aussetzen der Verhandlungen, die komplette Veröffentlichung des Abkommens und eine offene Debatte über die Normen des globalen Handels von Morgen. Deshalb ruft die Piratenpartei auch weiterhin dazu auf, die europäische Bürgerinitiative gegen TTIP zu unterstützen und für das Volksbegehren zu unterschreiben.
(Fotos der Veranstaltungen in Regensburg und Schwandorf:https://www.dropbox.com/…/4cbe8g…/AAAcT-KO5UgDbAVg4KglWXrea…) (Link zum Volksbegehren: https://www.mehr-demokratie.de/stoppttip.html )
