Am 26.Januar unterzeichnete eine Delegation der EU das umstrittene Anti-Piraterie-Abkommen ACTA in Tokio. Es ist aber noch nicht vom EU-Parlament und vom deutschen Parlament verabschiedet worden und so bleibt uns noch die Möglichkeit dagegen vorzugehen.
Durch Providerhaftung und den daraus folgenden Inhaltsfiltern werden die Interessen der Rechteinhaber dem Datenschutz und der Meinungsfreiheit und anderen fundamentalen Rechten übergeordnet. Es geht also darum, dass Rechteinhaber, um ihres kommerziellen Vorteils Willen, fundamentale Grundrechte einschränken und so eine Infrastruktur der Zensur in Europa aufbauen wollen. Das muss dringend verhindert werden!
Deshalb rufen wir zu der Demostration ACTA ad acta auf! Für Bürgerrechte und Meinungsfreiheit!
Am Samstag, den 11.2 um 14 Uhr in Regensburg!
Wir organisieren parteiübergreifend eine Demonstration in Regensburg und würden uns sehr freuen, wenn ihr mit uns diese Demonstration gestalten und bewerben würdet. Wir treffen uns diese Woche Freitag 17:00 bis ca. 19:00 Uhr im freigeistigen Zentrum, Hemauerstraße 15, 93053 Regensburg, EG, zu einem Planungstreffen.
- Tagesordnung
- Demobündnis Vorstellung,
- Demoaufruf,
- Demomotto,
- Demoanmelder,
- Demoroute,
- Infostände,
- Webseite,
- Flyer,
- Plakate(?),
- Finanzbedarf,
- ToDo-Liste
- Banner
Viele Grüße,
- Benny Pirk (Stellv. Vorsitzender Bezirksverband Oberpfalz Piratenpartei)
- Annette Schnettelker (Mitglied Junge Liberale Bayern)
- Stefan Christoph (Sprecher AStA Uni Regensburg und Bezirksvorsitzender Grüne Jugend Oberpfalz)
- Sebastian Wild (Vorstandsmitglied L.E.D.E.R.E.R. e.V. und Mitglied im CCC Regensburg, der Piratenpartei sowie dem AK Vorrat)
- Armin Schmid (Vorstandsmitglied bund für geistesfreiheit regensburg und Mitglied im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung OG Regensburg)
- Janusz Leidgens (Mitglied Piratenpartei Regensburg)
- Manfred Dennerlein Rodelo (Crewleader der Crew Milliways in der Piratenpartei Oberpfalz, Beisitzer Allmeind e.V.)
- Josef Omelka (Mitglied Piratenpartei Regensburg)
